Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Direktverkauf an Endkunden (AGB) einschließlich Pflichtangaben nach dem Fernabsatzrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Direktverkauf an Endkunden (AGB)
einschließlich Pflichtangaben nach dem Fernabsatzrecht
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, auf Grund gesetzlicher Vorschriften sind insbesondere Versender, die auch im Internet präsent sind, zu einer ganzen Reihe von Angaben verpflichtet. Bitte lassen Sie sich von dem Text nicht abschrecken; in unserer jahrzehntelangen Praxis können Sie sich einer schnellen, unbürokratischen und freundlichen Beratung und Bedienung sicher sein.
Ihre Veris Gesellschaft für Bildungswesen mbH,
Unternehmensbereich Veris Direct Versandbuchhandlung
1. Geltung der Bedingungen
Endkunden - "Kunden" genannt - im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nachstehend AGB genannt - sind Letztabnehmer (Kunden wie z.B. Privatkunden, Schulen, Praxen usw.). Die Ausführungen von Aufträgen, Lieferungen und Leistungen der Veris Gesellschaft für Bildungswesen mbH, Unternehmensbereich Veris Direct Versandbuchhandlung - nachstehend "Veris Direct" genannt - erfolgen auf Grund dieser AGB. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Von diesen AGB abweichende Regelungen des Kunden erkennt Veris Direct nicht an, es sei denn, Veris Direct hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Veris Direct ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller eventueller Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.
2. Vertragsabschluss
Die Informationen von Veris Direct stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Veris Direct zu bestellen. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages durch das Absenden seiner Bestellung unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Brief, Telefonanruf, Fax, E-Mail, Online-Shop sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste) ab. Bei Online-Bestellungen im Online-Shop erhält der Kunde eine Empfangsbestätigung der Bestellung per E-Mail.
Der Kaufvertrag mit Veris Direct kommt zustande, wenn Veris Direct die Kundenbestellung annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch Veris Direct gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich. Kann Veris Direct die Kundenbestellung nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer oder schriftlicher Form mitgeteilt.
Bestellungen sind unter Angabe der Veris-Direct-Kunden-Nummer (soweit vorhanden) und der Artikelnummern aufzugeben.
3. Widerruf
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
--- Widerrufsbelehrung ---
3.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Veris Gesellschaft für Bildungswesen mbH Unternehmensbereich Veris Direct Versandbuchhandlung
Feldstr. 96
24105 Kiel
3.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
--- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung ---
4. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Darüber hinaus besteht ein Wiederrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind bzw. die Schutzhülle/ Folienverpackung entfernt wurde.
Außerdem besteht ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
5. Rücksendung
5.1. Der Kunde hat im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat (§ 357, Abs. 2 BGB).
5.2. Die Rücksendung sollte freigemacht mit DHL/Deutsche Post erfolgen. Bei unfreier Rücksendung übernimmt Veris Direct nur die Portokosten, die bei ordnungsgemäßer Freimachung durch den Kunden zu zahlen sind. Die Regelungen unter Ziff. 3.2. AGB bleiben davon unberührt.
6. Lieferung
Es gibt keine Mindestbestellmenge. Sämtliche Lieferungen führt Veris Direct als Festlieferungen aus. Rücksendungen mit Ausnahme der unter Ziff. 3 AGB genannten Regelungen sind nicht möglich. Bei tatsächlicher oder vermeintlicher Fehllieferung sollte der Kunde umgehend Kontakt mit Veris Direct aufnehmen (Tel. ++49/(0)4 31/ 8 00 94 23).
Veris Direct berechnet folgende Versandkostenpauschalen pro Bestellung:
A. Bei Lieferung innerhalb Deutschlands:
0,01 bis 99,99 Euro Bruttowarenwert: 3,90 Euro.
Bei höherem Bruttowarenwert erfolgt die Lieferung für den Kunden versandkostenfrei.
B. Bei Lieferung nach Österreich:
0,01 bis 49,99 Euro Bruttowarenwert: 7,00 Euro,
ab 50,00 Euro Bruttowarenwert: 17,00 Euro.
Für Lieferungen in das übrige Ausland werden Versandkosten gem. den Vorgaben der Transportführer berechnet. Für Nachlieferungen fallen innerhalb Deutschlands für den Kunden keine Versandkosten an. Für besondere Lieferformen (Nachnahme, Express u.a.) fallen zusätzliche Kosten an. Einzelheiten enthalten die Versandkostenhinweise unter www.veris-direct.de/versand.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportführer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat; dies gilt auch dann, wenn Veris Direct die Versandkosten übernommen hat. Ist der Kunde Verbraucher gem. § 13 BGB, geht die Gefahr bei Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über (Verbrauchsgüterkauf). Bei Sendungen des Kunden an Veris Direct trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Veris Direct, soweit er nicht Verbraucher gem. § 13 BGB ist.
Bei Lieferung von Loseblatt-Grundwerken bzw. Zeitschriften werden die dazugehörigen Ergänzungslieferungen bzw. Folgeausgaben im Abonnement geliefert. Bestellungen von Loseblatt-Grundwerken sind ohne Abonnement der Ergänzungslieferungen nicht möglich. Ebenso sind Zeitschriften nur im Abonnement lieferbar.
Für die Kündigung von Abonnements von Ergänzungslieferungen zu einem Loseblattwerk bzw. Zeitschriftenabonnements gelten die von dem jeweiligen Verlag festgesetzten Kündigungsfristen. Diese sind vom Impressum des/der jeweils bezogenen Werks/Zeitschrift zu entnehmen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Lieferungen, die vor Kündigung erfolgen, können nicht zurückgenommen werden.
Die gelieferte Ware steht unter Eigentumsvorbehalt bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher entstehender Forderungen aus dem Geschäftsverkehr mit dem Kunden. Die unter Eigentumsvorbehalt von Veris Direct stehenden Waren dürfen weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden.
7. Preise
Sämtliche Preise enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Preise für Lieferungen an Kunden aus dem EU-Gemeinschaftsgebiet werden ohne deutsche Umsatzsteuer ausgewiesen, wenn die gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) des Kunden bei der Bestellung angegeben wird.
Kosten, die bei nachträglich auf Kundenwunsch auszufertigenden Neufakturen (z.B. bei Nachreichung einer USt-ID) anfallen, sind vom Kunden zu bezahlen.
Preise für Bücher und andere gedruckte Verlagserzeugnisse deutscher Verlage werden von den jeweiligen Verlagen festgesetzt und unterliegen der gesetzlich vorgeschriebenen Preisbindung. Skonto und auf der Rechnung nicht verzeichnete Nachlässe können daher nicht gewährt werden.
Literatur aus dem Ausland wird auf der Basis des Verlagspreises und des Währungskurses am Tage des Einganges der Ware bei Veris Direct, zuzügl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, berechnet. Preisänderung und Irrtum sind vorbehalten.
8. Zahlung
Zahlungen sind ohne Abzug an Veris Direct auf eines der in der Rechnung genannten Konten innerhalb der angegebenen Frist zu leisten. Bei Kauf im Veris Direct Online-Shop werden mehrere Bezahlmöglichkeiten angeboten.
Schulen und Behörden in Deutschland und innerhalb der EU beliefert Veris Direct in offener Rechnung, ebenso die Letztabnehmer in Österreich, soweit dem nichts entgegensteht und nichts anderes vereinbart wurde. Ansonsten erfolgen Auslandslieferungen per Vorausrechnung.
Valuta und Skonto werden nicht gewährt, anfallende Bankgebühren hat der Kunde zu tragen.
Kontodifferenzen und noch nicht ausgestellte Gutschriften berechtigen nicht, fällige Zahlungen zurückzuhalten.
Bei Annahmeverweigerung von Nachnahmesendungen sind weitere Belieferungen nur gegen Vorkasse unter Miterhebung der durch die Nichteinlösung der Nachnahme Veris Direct entstandenen Kosten möglich.
Veris Direct behält sich eine Bonitätsprüfung vor und kann in begründeten Fällen die Auslieferung von einer Vorauszahlung abhängig machen.
Werden fällige Rechnungsbeträge oder Salden trotz Mahnung nicht ausgeglichen, kann Veris Direct weitere Belieferungen verweigern.
Bei Zahlungsverzug seitens des Kunden werden die gesamten Forderungen sofort fällig. Veris Direct kann Mahnkosten, angefallene Bankgebühren bei Rücklastschrift und Verzugszinsen vom Tage der Fälligkeit an berechnen, letztere in Höhe der Aufwendungen für Bankkredit, mindestens 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Als Zahlungseingang bei Banküberweisung oder Lastschrift gilt der Tag des Eingangs der Gutschriftanzeige, bei Scheck oder Wechsel der Tag der Bezahltmeldung der bezogenen Bank.
9. Gewährleistung
Wenn die an den Kunden gelieferte Ware gewährleistungspflichtige Mängel aufweist, kann der Kunde als Käufer wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Verweigert Veris Direct die Erfüllung des Vertrages ernsthaft und endgültig oder schlug die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist sie dem Kunden unzumutbar oder hat Veris Direct sie nach § 439 Abs. 3 BGB wegen unverhältnismäßiger Kosten dafür verweigert, so kann der Kunde nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Die Verjährungsfrist für den Gewährleistungsanspruch hinsichtlich der gelieferten Ware beträgt 24 Monate seit dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.
10. Haftung
Für Schäden wegen Fehlens von zugesicherten Eigenschaften, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet Veris Direct unbeschränkt.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Veris Direct der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht in der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
11. Datenschutz
Die bei Aufnahme oder im späteren Verlauf der Geschäftsbeziehungen vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten werden von Veris Direct zur Erfüllung der Geschäftszwecke unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.
Veris Direct verwendet die personenbezogenen Daten des Kunden nur zur Beantwortung von Anfragen, zur Abwicklung der mit dem Kunden geschlossenen Verträge, zur Kundeninformation und für die technische Administration.
Veris Direct verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die als Kunde bei Veris Direct, z.B. im Online-Shop von Veris Direct, einkaufen. Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung von Veris Direct (www.veris-direct.de/datenschutz).
12. Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Kunde aus dem Ausland bestellt oder ins Ausland geliefert wird.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Kiel, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Gehört der Kunde nicht zu dem angeführten Personenkreis, so wird für das gerichtliche Mahnverfahren ausdrücklich der Gerichtsstand Kiel vereinbart. Für den Fall der gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: Veris Gesellschaft für Bildungswesen mbH, Unternehmensbereich Veris Direct Versandbuchhandlung, Feldstr. 96, 24105 Kiel.
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder Veris Direct diese schriftlich anerkannt hat. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
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